News – Seite 16
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Haushaltsberatungen: SPD will Sozialturbo für Bayerns Schulen
Bildungspolitische Sprecherinnen Dr. Simone Strohmayr und Nicole Bäumler fordern schnellere Ausstattung mit digitalen Endgeräten, …
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Haushaltsberatungen: SPD fordert mehr Geld für Kitas und kritisiert leere Versprechungen der Staatsregierung
Beste Bildung von Anfang an kann nur mit einer soliden Finanzierung und ausreichend Personal gelingen. In vielen bayerischen Kitas ist die …
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Kabinett: SPD fordert klares Konzept für die Kinder- und Jugendmedizin statt Symbolpolitik
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Waldmann zur heutigen Kabinettssitzung: De facto kommt nur eine …
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Corona-Pandemie: SPD fordert gemeinsame Aufarbeitung unter Einbeziehung aller Seiten auch in Bayern
Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist wichtig für unsere Gesellschaft, über Corona in vernünftiger und einfühlender Weise nachzudenken - …
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Nürnberger fordert Bystron (AfD) zum Rücktritt als Vorsitzender der Slowakisch-Tschechisch-Ungarischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag auf
Vor dem Hintergrund der aktuellen staatsanwaltlichen Vorermittlungen gegen den AfD-Abgeordneten Petr Bystron und dessen mutmaßliche …
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BR-Recherche: Windkraft in Bayern wird weiter ausgebremst – SPD fordert Wende beim Wind
Fraktionschef Florian von Brunn: Bayern braucht Windkraftausbau für bezahlbare und saubere Energie – Fehlplanung der Vorrangflächen ist …
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SPD zur Teillegalisierung von Cannabis: Chancen nutzen und verantwortungsvoll umsetzen
Zur aktuellen Debatte um das Cannabisgesetz sagt Horst Arnold, SPD-Sprecher für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen: „Es handelt sich …
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Aktuelle Stunde: Es geht um Digitalisierung für alle - nicht darum, welcher Minister der Größte ist!
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Die Regierung Söder muss den Kampf gegen Fachkräftemangel, den leichteren Zugang zu digitalen …
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Dringlichkeitsantrag zur Chinareise des Ministerpräsidenten: Maß und Mitte statt kritiklosem Applaus
SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Seit Amtsantritt des amtierenden Staatschefs in China hat sich Menschenrechtslage massiv …
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SPD-Haushaltsexperte Halbleib zu ORH-Bericht: „Verbesserung der Einnahmen ist das Gebot der Stunde! Jahrelange Lücken bei der Steuergerechtigkeit endlich schließen.“
Ob mangelhafter Steuervollzug, unzureichende Digitalisierung der Verwaltung oder Haushaltsreste in Milliardenhöhe: Im aktuellen …
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