Staatsregierung erfüllt Versprechen nicht und stellt nur die Hälfte des zugesagten Geldes in den Haushalt ein …
Wirtschaftsexpertin Annette Karl zu Bericht von Minister Füracker: Statt Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu kritisieren, muss das …
Hochschulsprecher Christian Flisek: Minister lässt Studierende hängen - Rechts- und Planungssicherheit muss endlich hergestellt werden …
Dringlichkeitsantrag zur Regierungserklärung: Information und Zugang zu Impfungen erleichtern …
Abgeordneter Arif Taşdelen: Digitale Teilhabe für alle ermöglichen - gemeinnützige Organisationen bei der Digitalisierung unterstützen …
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Marianne Schieder, zuständige Berichterstatterin: …
Sozialpolitische Sprecherin Rauscher: Anständig wäre es gewesen, die gesamten Kosten vom Freistaat übernehmen zu lassen - FFP2-Masken für …
Haushaltssprecher Harald Güller: Ist der Mietpreis angemessen, wäre ein eigener Bau des Freistaats Bayern nicht besser, welche Rolle spielt …
Europaexperte Markus Rinderspacher: EU-Finanzmittel sperren! …
Das Leid wohnungsloser Menschen verschärft sich in der Corona-Krise drastisch, und das, obwohl das EU-Parlament sich kürzlich auf das Ziel …
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